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Ernst Piller | Praxiswissen | Fachbeitrag

Organisation des Arbeitnehmerschutzes im Betrieb

Einleitung

Das grundlegende Ziel des modernen Arbeitsschutzes ist die „Prävention", also nicht erst handeln, wenn zB ein Unfall geschehen ist, sondern vorher Maßnahmen setzen, die die Eintritts-Wahrscheinlichkeit eines Unfalles minimieren. Damit diese Bemühungen effektive und nachhaltige Wirkungen zeigen, ist in den Betrieben eine geeignete Arbeitsschutzorganisation bereitzustellen. Diese Arbeitsschutzorganisation kann je nach Betriebsgröße, Branche und vorhandener betrieblicher Organisationsform natürlich sehr unterschiedlich gestaltet werden. Fixpunkte der Aufbauorganisation sind aus Arbeitnehmerschutzsicht jedenfalls die gesetzlich vorgesehenen Funktionsträger, wie Sicherheitsvertrauenspersonen und Präventivfachkräfte.

In einer auf Arbeitsteilung ausgerichteten Produktions- und Dienstleistungswirtschaft kommt der Delegation große Bedeutung zu. Dies gilt auch für die Erfüllung gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben, die der Unternehmer wahrzunehmen hat. Im Ergebnis hat dies zu einem großen Kreis von Beauftragten für die unterschiedlichsten Sach- und Rechtsgebiete geführt. Einen Schwerpunkt bildet dabei erkennbar der Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmer.

Arbeitnehmerschutz als Unternehmensziel deutlich machen

Arbeitgeber sollen nie einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass Arbeitnehmerschutz „Chefsache“ ist! Nur dann werden die Arbeitnehmer mitziehen. Arbeitgeber sollten Arbeitnehmerschutz zum selbstverständlichen Bestandteil der Organisation des Betriebes machen. Dabei ist es wichtig, unter Beteiligung der Arbeitnehmer die Arbeitsabläufe sicher und gesundheitsgerecht zu organisieren. Es muss nicht nur festgelegt werden, wer im Betrieb für was zuständig ist, sondern beispielsweise auch, wie die Zusammenarbeit mit Fremdfirmen zu erfolgen hat. Auch die Einbindung der Sicherheitsfachkräfte und der Arbeitsmediziner muss organisiert werden. Arbeitgeber sollten sich überlegen, wo und wie in im Betrieb noch sicherer und gesundheitsbewusster gearbeitet werden kann.

Erfüllung der Arbeitnehmerschutzaufgaben organisieren

  • Festlegen, wer welche Aufgaben hat; dabei, insbesondere in größeren Betrieben, eine Übertragung von Arbeitnehmerschutzaufgaben auf Mitarbeiter mit Führungsfunktion in Erwägung ziehen
  • Die gesetzlich vorgesehenen Personen bestellen und erforderlichenfalls ausbilden lassen und sie entsprechend der Bestimmungen beiziehen, beteiligen und informieren

Arbeitnehmerschutz beim Einsatz von Fremdfirmen gewährleisten

  • Bei Auswahl von Fremdfirmen auch auf Sicherheit und Gesundheitsschutz Wert legen
  • Beim Einsatz von Fremdfirmenmitarbeitern mit deren Arbeitgeber zusammenarbeiten
  • Auch Fremdfirmenmitarbeiter auf sichere Durchführung der Arbeiten überwachen

Sich von der fachlichen Qualifikation und sonstigen Eignung der Arbeitnehmer überzeugen

  • Für die jeweilige Arbeitsaufgabe bestimmen, welche fachliche Qualifikation und ggf besonderen Fähigkeiten die Arbeitnehmer haben müssen
  • Qualifikation des Mitarbeiters allenfalls nachweisen lassen über Berufsausbildung durch Gesellen- oder Meisterbrief, Lehrgangsbescheinigungen, berufliche Erfahrung durch Lebenslauf oder Zeugnisse früherer Arbeitgeber, beruflicher Fortbildungen durch Teilnahmebescheinigung an Seminaren, Lehrgängen ua
  • Zusätzliche Fähigkeiten und Kenntnisse durch Schulungen oder intensive Einarbeitung am Arbeitsplatz vermitteln

Arbeitnehmer informieren und unterweisen

Arbeitnehmer am Arbeitnehmerschutz beteiligen

  • Arbeitnehmer klarmachen, was beim Arbeitnehmerschutz von ihnen erwartet wird
  • Arbeitnehmer bei der Lösung von betrieblichen Problemen beteiligen und ihr Wissen um die Arbeitsabläufe für den Arbeitsschutz nutzen
  • Mitarbeiter durch Anerkennung oÄ ermutigen, Verbesserungsvorschläge zu den Arbeitsabläufen im Sinne des Arbeitsschutzes zu machen. Dafür sorgen, dass jeder Vorschlag ernst genommen wird und der Mitarbeiter eine Antwort bekommt

Arbeitnehmerschutz bei Einkauf und Auftragsvergaben berücksichtigen

Regelmäßige und vorbeugende Kontrollen durchführen

  • Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung oder aus besonderem Anlass Sicherheitsbegehungen durchführen. Dabei nach Bedarf SFK, AMed und SVP sowie darüber hinaus (sofern vorhanden) Betriebsrat einbeziehen

Fehler erkennen und auswerten

  • Arbeitnehmer ermutigen, aufgetretene Störungen, Mängel im Arbeitnehmerschutz, vermutete Gefährdungen ihrer Gesundheit oder Beinaheunfälle sofort zu melden und Fehler als Chance für Verbesserungen zu verstehen.

Für Notfälle planen

  • Sich überlegen, welche Notfälle im Betrieb auftreten können (Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen)

Prüfungen organisieren

  • Achten Sie darauf, dass die erforderlichen Prüfungen fristgerecht durchgeführt werden. Abnahmeprüfungen vor Inbetriebnahme und wiederkehrende Prüfungen in regelmäßigen Zeitabständen (im Regelfall einmal im Kalenderjahr, Feuerlöscher jedes zweite Jahr).
  • Bei bestimmten Arbeitsmitteln ist es für die Sicherheit erforderlich, dass diese vor der ersten Inbetriebnahme einer Abnahmeprüfung unterzogen werden. Dies kann dadurch bedingt sein, dass zB wegen ihrer Größe in Einzelteilen angeliefert werden und erst montiert werden müssen oder für den Aufstellungsort besondere Anforderungen bestehen wie zB Tragfähigkeit des Bodens oder der Hallenkonstruktion für Krane.
  • Arbeitsmittel und Anlagen in Arbeitsstätten werden bei ihrer Verwendung belastet, abgenutzt und manchmal beschädigt. Dies kann zu einer Unfallgefahr oder einer Beeinträchtigung der Gesundheit führen. Durch regelmäßige Prüfungen von Schutzeinrichtungen, Bremsen und Lenkung von Fahrzeugen, Federbruchsicherungen von Hubgliedertoren, Sensoren, Kontaktleisten und Lichtschranken von Maschinen, der Schließkraft von kraftbetriebenen Türen usw wird nicht nur eine sichere Benutzung von Maschinen, Arbeitsmitteln und Anlagen gewährleistet, sondern auch die Lebensdauer und Zuverlässigkeit von Maschinen, Arbeitsmitteln und Anlagen erhöht.
  • Was ist der Mindestinhalt von einem Prüfbefund?
    • Prüfdatum
    • Name und Anschrift der Prüferin/des Prüfers bzw Bezeichnung der Prüfstelle
    • Angaben über die Prüfinhalte (Bedienungsanleitung, Wartungsanleitung, Norm etc)
    • Umfang und Ergebnis der Prüfung (bestehen Mängel, gibt es eine Frist zur Behebung dieser Mängel?)
    • Bei elektrischen Anlagen zusätzlich die realisierten Maßnahmen des Zusatzschutzes (zB FI-Schutzschaltung)
    • Unterschrift der Prüferin/des Prüfers
  • Was ist zu tun, wenn der Prüfbefund Mängel enthält?
    • Maschinen, Arbeitsmittel und Anlagen dürfen nur verwendet werden, wenn die erforderlichen Prüfungen durchgeführt und bei Prüfungen angeführte Mängel behoben wurden.
    • Stellt die Prüferin/der Prüfer bei der Prüfung Mängel fest, so sind diese entweder sofort, oder wenn der Prüfbefund eine Frist enthält (das kann auch eine bestimmte Anzahl von Betriebsstunden sein), innerhalb dieser Frist zu beheben.
  • Wer darf diese Arbeitsmittel und Anlagen prüfen?
    • Wiederkehrende Prüfungen dürfen in den überwiegenden Fällen von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Die Prüferin/der Prüfer muss im Stande sein, den Zustand und die Funktion von Komponenten, die einer Abnutzung unterliegen oder beschädigt werden können (wie zB Bremsen), die Einstellung von Sicherheitseinrichtungen (wie zB Lastkontrolleinrichtungen und Kraftbegrenzungen) und die Funktionsprüfung sicherheitsrelevanter Bauteile (wie zB Notausschaltvorrichtungen und Lichtschranken) zu beurteilen. Kenntnisse einschlägiger Regeln der Technik (Prüfnormen) und Erfahrungen im Umgang mit dem zu prüfenden Arbeitsmittel sind erforderlich (insbes Kenntnis der Betriebs- und Wartungsvorschriften).
    • Bestimmte wiederkehrende Prüfungen (zB Hubarbeitsbühnen) und alle Abnahmeprüfungen sind besonders qualifizierten externen Prüfern vorbehalten (zB ZT, Ingenieurbüros, Prüfstellen)
    • Für die Auswahl von Betriebsangehörigen als fachkundige Personen für die Durchführung von Prüfungen trägt die Arbeitgeberin, der Arbeitgeber die Verantwortung, ob diese tatsächlich die Anforderungen erfüllen. Wenn externe Prüferinnen oder Prüfer herangezogen werden, kann die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber darauf vertrauen, dass diese die erforderliche Fachkunde besitzen.