Dokument-ID: 807947

Vorschrift

Druckgerätegesetz

Inhaltsverzeichnis

§ 59. Ortsbewegliche Druckgeräte

idF BGBl. I Nr. 161/2015 | Datum des Inkrafttretens 20.04.2016

Nähere Bestimmungen für die Inspektionen in der Betriebsphase sowie nach Reparaturen oder Änderungen von druckführenden Geräten gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 und 7, ausgenommen ortsbewegliche Druckgeräte, die gemäß Art. 1 der Richtlinie 2010/35/EU ausschließlich zur Beförderung gefährlicher Güter zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern verwendet werden, können vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft durch Verordnung festgelegt werden.