Sicherheitspolizeiliche Maßnahmen (Novelle 2019)

Praxiswissen

• Sicherheitspolizeiliche Maßnahmen (Novelle 2019)

  Die zentrale Rechtsgrundlage für sicherheitspolizeiliche Gewaltschutzmaßnahmen findet sich in § 38a Sicherheitspolizeigesetz (SPG), der in der seit 01.01.2020 geltenden Fassung das Betretungs- und Annäherungsverbot zum Schutz vor Gewalt regelt.
  Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1071409

• Betretungs- und Annäherungsverbot – Gefährdung(sprognose)

  In diesem Fachbeitrag finden Sie die Voraussetzungen damit ein Betretungs- und Annäherungsverbot nach § 38a SPG ausgesprochen werden darf.
  Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1071410

• Schutz(bereich) und Ausnahmen

  Mit dem Betretungsverbot verbunden ist das Verbot der Annäherung an den Gefährdeten im Umkreis von hundert Metern (Annäherungsverbot).
  Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1071411