Zivilrechtliche Grundlagen

In diesem Beitrag finden Sie allgemeine Informationen zur Einbringung, ua die Legaldefinition und Abgrenzung zu anderen Formen der Vermögensübertragung sowie zu möglichen Konsequenzen der Einbringung.

Das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung (ebenso wie das Aktiengesetz) enthält Bestimmungen über Sacheinlagen und Sachübernahmen, die auf Einbringungen anwendbar sind.

Das GmbHG regelt in den §§ 6 und 6a Sacheinlagen im Rahmen der Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und in § 52 GmbHG die Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen, wobei die letztgenannte Bestimmung wieder auf die §§ 6 und 6a GmbHG verweist.

Im Folgenden werden die Einbringung durch eine GmbH, die Einbringung durch eine AG, die Einbringung eines Kapitalanteiles an einer GmbH sowie die Einbringung von Mitunternehmeranteilen, aus Sicht des Einbringenden erläutert.

Ein eigener „Einbringungstatbestand“ fehlt im Aktienrecht, es kommen jedoch die Bestimmungen über Sacheinlagen und Sachübernahmen zur Anwendung.

Im AktG finden sich zahlreiche für die Einbringung relevante Bestimmungen. Sie beziehen sich ua auf die Kapitalerhöhung mit Sacheinlage und Sachübernahmen.

Aufgrund der durch die Einbringung bewirkten Strukturveränderung müssen qualifizierte Erfordernisse bei der Willensbildung erfüllt werden.

Dieser Beitrag behandelt die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit eine Einbringung nach § 92 BWG zulässig ist.

Ein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit kann seinen gesamten Versicherungsbetrieb oder sämtliche Versicherungsteilbetriebe im Weg der Gesamtrechtsnachfolge in eine oder mehrere Aktiengesellschaften einbringen.