Dokument-ID: 196586

Vorschrift | Novellen

RAPEX-Leitlinie

Die Entscheidung 2004/418/EG erhält folgende Fassung:

Inhaltsverzeichnis

Die Entscheidung 2004/418/EG erhält folgende Fassung:

Entscheidung der Kommission

vom 29. April 2004

zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX) und für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1676) (Text mit Bedeutung für den EWR) (2004/418/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit •  [Fußnote: ABl. L 11 vom 15.1.2002, S. 4., insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 dritter Unterabsatz,

nach Anhörung des Ausschusses gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2001/95/EG,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 2001/95/EG führt ein gemeinschaftliches System zum raschen Informationsaustausch (RAPEX) ein, das die Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission über Maßnahmen und Aktionen in Bezug auf Verbraucherprodukte erleichtert, die ein ernstes Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen.

(2) RAPEX hilft zu verhindern, dass den Verbrauchern Produkte geliefert werden, die ein ernstes Risiko für ihre Gesundheit und Sicherheit darstellen, und erleichtert die Gewährleistung der Wirksamkeit und Konsistenz der Marktüberwachung und anderer Überwachungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten; außerdem bildet es eine Ausgangsbasis für die Ermittlung von Handlungsbedarf auf Gemeinschaftsebene.

(3) Das Meldeverfahren gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG sieht einen Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission über Maßnahmen und Aktionen in Bezug auf gefährliche Produkte vor, die kein ernstes Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen.

(4) Die wirksame Durchführung des Meldeverfahrens gemäß Richtlinie 2001/95/EG seitens der Kommission und der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erfordert die konsequente Anwendung der einschlägigen Bestimmungen dieser Richtlinie, insbesondere des Konzepts der ernsten Gefahr und von Gefährdungen, deren Auswirkungen auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates begrenzt sind oder nicht darüber hinausgehen können, die aber von Interesse für alle Mitgliedstaaten sein können.

(5) Um den Betrieb von RAPEX und des Meldeverfahrens nach Artikel 11 zu erleichtern, sollten die Leitlinien ein Standard-Meldeformular sowie Kriterien für die Klassifizierung der Meldungen nach dem Grad der Dringlichkeit enthalten. Die Leitlinien sollten zudem die praktischen Regelungen einschließlich Fristen für die einzelnen Phasen des Meldeverfahrens festlegen.

(6) Die Leitlinien sollten an die nationalen Behörden gerichtet sein, die als Kontaktstellen für das RAPEX-System benannt wurden und für das Meldeverfahren gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG zuständig sind. Die Kommission sollte die Leitlinien als Bezugsdokument für die Verwaltung von RAPEX und des Meldeverfahrens gemäß Artikel 11 nutzen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: