Dokument-ID: 905186

WEKA (bli) | News | 07.04.2017

Aktuelle Judikatur: Widmungsänderung, Neuschaffung und Co

Hier finden Sie einen Überblick zu neuen aktuellen Leitsätzen und Volltext-Entscheidungen z. B. zur Frage, ob eine Widmungsänderung von einer Bank auf ein Chinarestaurant eine erhebliche Rechtsfrage darstellt.

Entscheidung

Leitsatz

5 Ob 150/16v; OGH; 23. Jänner 2017

Begründet die Widmungsänderung von einer Bank auf ein Restaurant eine erhebliche Rechtsfrage?

7 Ob 219/16f; OGH; 25. Jänner 2017

Zum Ausnahmetatbestand des § 1 Abs 2 Z 1 MG bei Neuschaffung durch den Mieter

5 Ob 218/16v; OGH; 19. Dezember 2016

Bestehen die Pflichten gem § 37 Abs 4 WEG 2002 auch bei Begründung des Wohnungseigentums ohne Gründungshelfer?

6 Ob 195/16v; OGH; 29. November 2016

Wann liegt eine Weigerung des Zutritts für Handwerker vor?

6 Ob 195/16v; OGH; 29. November 2016

Keine Auflösung des Bestandverhältnis nach § 1117 ABGB bei gleichzeitiger Verkündung die Räumlichkeit weiter zu nutzen

Update der Judikatur-Datenbank: Leitsätze und Entscheidungen

Sie finden auf Wohnrecht online nicht nur aktuelle Judikatur, sondern auch Leitsätze und Entscheidungen im Volltext zu wichtiger ausgewählter Judikatur der letzten 15 Jahre.

Es stehen Ihnen als Kunde um die 400 Leitsätze und Entscheidungen zur Verfügung zum:

  • MRG
  • WEG 2002
  • WEG 1975
  • ABGB
  • uvm

Alle Entscheidungen und Leitsätze finden Sie auf dem Portal unter https://www.weka.at/wohnrecht/Judikatur.

Gratis-Dokumente für Sie

Damit Sie sich auch als Nicht-Kunde ein Bild von unserer Judikatur-Datenbank machen können, stehen Ihnen dieses Mal folgende Dokumente kostenlos zur Verfügung:

  • 5 Ob 150/16v; OGH; 23. Jänner 2017
  • Begründet die Widmungsänderung von einer Bank auf ein Restaurant eine erhebliche Rechtsfrage?