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Schneeräumungs- und Streupflichten
Der Vermieter muss dafür sorgen, dass der Mieter durch Gefahrenquellen, die mit dem Bestandobjekt, seiner Beschaffenheit bzw. der Art des Gebrauches zusammenhängen, nicht geschädigt wird. Dies umfasst auch die Verpflichtung des Vermieters, eine Schädigung des Mieters durch unterlassene Erhaltungs- und Betreuungsmaßnahmen (wozu auch die Schneeräumung und die Streupflicht gehören) an allgemeinen Teilen der Liegenschaft zu verhindern.
Dieser kostenlose Download umfasst die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum Thema Schneeräumung, Streupflicht und allgemeineren Erhaltungspflichten. Unsere Wohnrechts-Expertin Dr. Andrea Weisert schildert in verständlicher Art und Weise, was Sie über die gesetzlichen Bestimmungen zur Schneeräumungs- und Streupflicht wissen sollten.
Was müssen Hauseigentümer bei Schneeräumungs- und Streupflichten beachten?
Sie erhalten in dieser Mustervorlage detaillierte Ausführungen zu wichtigen rechtlichen Fragenstellungen wie z. B.:
- Was bedeutet die Regelung des § 93 Abs 1 StVO?
- Was definiert die Wegehalterhaftung gem § 1319a ABGB?
- Wer haftet im Schadensfall?
- Wo liegen die Grenzen der Zumutbarkeit?
Ihre Vorteile
- Überblick der gesetzlichen Grundlagen
- Entscheidungen vom OGH
- Ausführliche Darstellung der verschiedenen Pflichten
- Gesetzliche/vertragliche Verpflichtungen
- Regelung des § 93 Abs 1 StVO
- Zur Wegehalterhaftung gemäß § 1319a ABGB
- Es kommt zum Schadensfall – wann wird gehaftet und in welchem Ausmaß?
- Grenze der Zumutbarkeit
- Vertragliche Verkehrsversicherungspflicht
- Wichtige Entscheidung zu den Grenzen der Wegehaltung und Verkehrssicherungspflichten
- Fazit
- Über die Autorin
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