Handbuch Vertretung und Unterbringung

Handbuch Vertretung und Unterbringung

• Grundsätze des Vertretungs- und Kuratorenrechts
  • Neuerungen durch das 2. Erwachsenenschutzgesetz
  • Vertretung durch Kuratoren
• Vertretung von Minderjährigen
  • Geschäfts-, Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
  • Die Geschäftsfähigkeit Minderjähriger
  • Gesetzliche Vertretung von Minderjährigen
  • Die zivilrechtliche Deliktsfähigkeit Minderjähriger
  • Die Prozessfähigkeit Minderjähriger
• Vertretung von Volljährigen
  • Geschäfts-, Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Volljährigen
  • Neues 4-Säulen-Modell im Erwachsenenschutzrecht
  • Gegenüberstellung der Vertretungsmodelle
  • Vorsorgevollmacht (§§ 239 ff und 260–263 ABGB)
  • Gewählte Erwachsenenvertretung (§§ 264 bis 267 ABGB)
  • Gesetzliche Erwachsenenvertretung (§§ 268–270 ABGB)
  • Gerichtliche Erwachsenenvertretung (§§ 271–276 ABGB)
  • Gemeinsame Bestimmungen für alle Vertretungsmodelle
  • Sonderfragen der Personensorge und des Alltags
• Vermögensverwaltung
  • Einleitung
  • Vermögensverwaltung für Minderjährige
  • Vermögensverwaltung für Erwachsene mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit
  • Haftungsfragen
  • Beteiligung des Gerichts
  • Veranlagung von Mündelgeld
  • Schenkungen von und an entscheidungsunfähige Personen
  • Bankgeschäfte
  • Erbrecht und letztwillige Verfügungen
  • Das Unternehmen von Pflegebefohlenen
• Verfahrensrecht der Erwachsenenvertretung
  • Beteiligte Personen und ihre Rechte und Pflichten
  • Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters
  • Änderung, Übertragung oder Erneuerung der gerichtlichen Erwachsenenvertretung
  • Beendigung der gerichtlichen Erwachsenenvertretung
  • Anordnung oder Aufhebung eines Genehmigungsvorbehalts
  • Berichtspflicht und Auskunftsrechte
  • Gerichtliche Kontrolle von Rechtshandlungen in der Personensorge
  • Gerichtliche Kontrolle von Rechtshandlungen in der Vermögenssorge
  • Verfahrenskosten und Gerichtsgebühren
  • COVID-19-Begleitmaßnahmen
• Patientenverfügung und Patientenrechte
  • Einwilligung in Heilbehandlungen
  • Patientenrechte – Grundlagen
  • Freiheitsbeschränkende Maßnahmen
  • Medikation
  • Patientenverfügung
  • Organspende
  • Patientenanwaltschaft
  • Arzthaftung
  • Haftung des Pflegepersonals
  • Pflegebetreuung in Privathaushalten
  • Ärztliche Aufklärungs-, Dokumentations- und Verschwiegenheitspflichten
  • Rechtsansprüche pflegender Angehöriger
  • Pflegegeld
• Unterbringung
  • Rechtliche Grundlagen
  • Ziele und Grundsätze des Unterbringungsgesetzes
  • Geltungsbereich des UbG
  • Voraussetzungen für eine Unterbringung ohne Verlangen
  • Exkurs: Unterbringung auf Verlangen
  • Das Unterbringungsgesetz aus der Sicht des Patienten
  • Das UbG aus der Sicht der Krankenanstalten
  • Gerichtliches Verfahren
  • Weitere Anspruchsgruppen und Leistungserbringer im Bereich des Unterbringungsrechts
  • Aktuelle Themen und Problemfelder
• Heimaufenthalt
  • Grundzüge des Heimaufenthaltsgesetzes
  • Vertretung von Heimbewohnern
  • Gerichtliche Überprüfung
  • Haftung und Schadenersatz
  • Weiterführende Literatur
  • Bewohnervertretung der Erwachsenenschutzvereine
  • Heimvertragsrecht
• Datenschutz
  • Allgemeines zur DSGVO
  • Neuerungen im Datenschutz
  • Anwendungsbereich
  • Begriffsbestimmungen
  • Grundsätze der Verarbeitung
  • Pflichten für Unternehmen und Einrichtungen
  • Einwilligung in die Datenverarbeitung
  • Betroffenenrechte
  • Rechtsbehelfe

• Dr. Christian Bürger, MSc

  

  http://www.noelv.at
  
  Jurist
  NÖ Landesverein für Sachwalterschaft und Bewohnervertretung (NÖLV)
  St. Pölten

  Tätigkeiten

  • Leitung des Fachbereichs Bewohnervertretung beim NÖLV
  • Lektor an der Donauuniversität Krems
  • Schwerpunkt Heimaufenthaltsgesetz

  Publikationen in anderen Verlagen

  • Bürger/Halmich, Heimaufenthaltsgesetz, Kommentar (2015)
  • Herdega/Bürger in Resch/Wallner (Hrsg.), Handbuch Medizinrecht2, Kap. VII Heimaufenthaltsrecht (2015)
  • Herdega/Bürger in Neumayr/Resch/Wallner (Hrsg.), Gmundner Kommentar zum Gesundheitsrecht, Kap. Heimaufenthaltsgesetz (2016)

  Lebenslauf

  Dr. Christian Bürger, MSc ist promovierter Jurist und seit 2000 beim NÖ Landesverein für Sachwalterschaft und Bewohnervertretung angestellt.  Bis 2005 war er als hauptamtlicher Sachwalter in der Geschäftsstelle Mödling tätig. Seit 2005 leitet er den Fachbereich Bewohnervertretung. 2011 schloss er den 1.Masterlehrgang „Demenzstudien“ an der Donauuniversität Krems ab und verfasste seine Masterthese über „Medikamentöse Freiheitsbeschränkungen in Pflegeheimen und Krankenanstalten“. Laufende Vortragstätigkeit und zahlreiche Publikationen zum Heimaufenthaltsgesetz.

• Mag. Michael F. Damitner

  

  damitner@prutsch-ra.at
  http://www.prutsch-ra.at/
  
  Rechtsanwalt
  Rechtsanwaltskanzlei Prutsch & Partner Rechtsanwälte
  Graz

  Tätigkeiten

  • Allgemeines Zivilrecht
  • Arbeits- und Sozialrecht
  • Ärztehaftung
  • Datenschutz
  • E-Commerce
  • Ehe- und Familienrecht
  • Erbrecht
  • Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Internetrecht
  • Reiserecht
  • Schadenersatzrecht
  • Strafprozesse / Prozessführung
  • (internationales) Transportrecht
  • Unfallregulierung (Schi-, Verkehr-, Sportunfälle)
  • Vereinsrecht
  • Versicherungsrecht
  • Verwaltungsrecht / Verwaltungsstrafrecht
  • Zivilprozesse / Prozessführung
  • regelmäßige Vortragstätigkeit

  Foto:

  © Grazetta / Daniela Jakob

  Lebenslauf

  Geboren 1985

  Rechtsanwalt seit 2014

  Universitäre Ausbildung:

  Studium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz

  Berufserfahrung:

  2015 Gründung der Rechtsanwaltskanzlei Prutsch & Partner Rechtsanwälte

  seit 2014 eingetragener Rechtsanwalt

  2013 Rechtsanwaltsanwärter

  2012 leitende Position in einem Rehabilitations- und Kurklinkunternehmen 

  2008 – 2011 Rechtsanwaltsanwärter

• Mag. Peter Edelsbrunner

  

  http://www.rechtingraz.at
  
  Rechtsanwalt
  Graz

  Tätigkeiten

  • Erb- und Familienrecht
  • Zivil- und Zivilprozessrecht
  • Sachwalterschaft- und Kuratorenrecht
  • Immobilienmaklerrecht
  • Schadenersatzrecht
  • Verkehrs(unfalls)recht

  Lebenslauf

  Mag. Peter Edelsbrunner ist selbständiger Rechtsanwalt in Graz. Nach Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz im Jahr 2004 und Absolvierung des Gerichtsjahres war Mag. Peter Edelsbrunner Rechtsanwaltsanwärter und letztlich Partner in einer renommierten Wirtschaftskanzlei in Graz. Nachdem sich Mag. Peter Edelsbrunner im Jahre 2009 selbständig machte, spezialisierte er sich insbesondere im Sachwalterschaftsrecht und fungiert auch in zahlreichen Bereichen als Kurator.

• Mag. Andreas Gschaider, MA MA MSc

  

  http://www.vertretungsnetz.at
  
  VertretungsNetz – Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung
  Wien

  Tätigkeiten

  • Management und Führung
  • Unterbringungsrecht
  • Heimrecht
  • Zwang und Gewalt in der Psychiatrie
  • Wissensmanagement
  • Geschäftsprozessmanagement

  Lebenslauf

  Andreas Gschaider arbeitet seit zwölf Jahren bei VertretungsNetz und ist als Fachbereichsleiter der Patientenanwaltschaft und stellvertretender Geschäftsführer tätig. Zuvor war er als Bereichsleiter und Fachbereichsleiter der Bewohnervertretung gemäß HeimAufG, in der Geschäftsführung der Ambulanten Dienste Salzburg und als Verwaltungsdirektor eines Altenpflegeheims in OÖ tätig. Psychologiestudium in Salzburg  und Wirtschaftsstudium an der FH Wien und FH Eisenstadt (Unternehmensführung, Wissensmanagement und Geschäftsprozessmanagement). Er ist Autor von Fachartikeln zum Vollzug des Unterbringungsgesetzes und Heimaufenthaltsgesetzes.

• Mag. Nikolaus Herdega, MSc

  

  
  

  Lebenslauf

  • Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Linz (Mag. Jur. 1992), Lehrgang für Gesundheitsmanagement an der Donau Universität Krems (MSc 1995).
  • Seit 1993 in der Ärztekammer für OÖ in verschiedenen Funktionen im Rechtsbereich sowohl im Bereich der Spitalsärzte als auch der niedergelassenen Ärzte beschäftigt. Stellvertretender Kammeramtsdirektor und Leiter der Abteilung für Spitalsärzterecht und Kassenrecht.
  • Neben der beruflichen Tätigkeit einschlägige Publikationen zu verschiedenen medizinrechtlichen Themen in facheinschlägigen Publikationen, Mitautor des Handbuch Medizinrecht (Resch/Wallner, Hrsg) und des Ärztegesetzkommentars (Emberger/Wallner, Hrsg). Darüber hinaus seit vielen Jahren Vortragstätigkeiten im Bereich Ärzterecht, Medizinrecht, Arbeitsrecht und Kassenrecht wie zB im Rahmen des Lehrgangs Medizinrecht an der Universität Linz.

• Mag. Danijel Ivkovic

  

  http://www.rechtampunkt.at
  
  Rechtsanwaltsanwärter
  Schmelz Rechtsanwälte
  Klosterneuburg

  Tätigkeiten

  • Zivil- und Zivilprozessrecht
  • Mietrecht
  • Asyl- und Fremdenrecht

  Lebenslauf

  Mag. Danijel Ivkovic war bereits während des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Wien als Jurist in einem österreichischen Pharmaunternehmen tätig. Nach Abschluss des Studiums im Jahr 2015 arbeitete er kurzzeitig für den VKI und ist seit Dezember 2016 als Rechtsanwaltsanwärter bei Schmelz Rechtsanwälte in Klosterneuburg beschäftigt.

• Dr. Angelika Kleewein

  

  http://www.nkra.at
  
  Rechtsanwältin
  Niernberger Kleewein Rechtsanwälte
  Graz

  Tätigkeiten

  • Schadenersatzrecht
  • Familienrecht
  • Öffentliches Recht
  • Vertragsrecht
  • Pflegerecht

  Lebenslauf

  Dr. Angelika Kleewein ist Partnerin der Niernberger Kleewein Rechtsanwälte. Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Graz im Jahr 2001 absolvierte Frau Dr. Angelika Kleewein das Doktoratsstudium und war als Universitätsassistentin am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz tätig. Nach ihrer Promovierung war sie in der Rechtsanwaltskanzlei Kropiunig & Kropiunig in Leoben und in der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Erich Moser tätig bis sie im Jahr 2011 gemeinsam mit Dr. Uwe Niernberger die Kanzlei Niernberger Kleewein Rechtsanwälte eröffnete.

• Dr. Uwe Niernberger

  

  http://www.nkra.at
  
  Rechtsanwalt
  Niernberger Kleewein Rechtsanwälte
  Graz

  Tätigkeiten

  • Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht
  • Familienrecht
  • Öffentliches Recht
  • Straf- und Verwaltungsstrafrecht
  • Jagd- und Fischereirecht
  • Immobilienrecht

  Lebenslauf

  Dr. Uwe Niernberger ist Partner der Niernberger Kleewein Rechtsanwälte. Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Graz im Jahr 1999 absolvierte Herr Dr. Uwe Niernberger das Doktoratsstudium und war zunächst Rechtsanwaltsanwärter in der Kanzlei Dr. Christian Purkarthofer, mit welchem er in weiterer Folge die Purkarthofer & Niernberger Rechtsanwälte OG gegründet hat. Im Jahr 2011 erfolgte gemeinsam mit Dr. Angelika Kleewein die Eröffnung der Kanzlei Niernberger Kleewein Rechtsanwälte.

• Dr. Karin Prutsch

  

  prutsch@prutsch-ra.at
  http://www.prutsch-ra.at/
  
  Rechtsanwältin
  Rechtsanwaltskanzlei Prutsch & Partner Rechtsanwälte
  Graz

  Tätigkeiten

  • Allgemeines Zivilrecht
  • Amtshaftungsrecht
  • Arzthaftungsrecht
  • E-Commerce
  • Ehe- und Familienrecht
  • Gewährleistungsrecht
  • Medienrecht und Persönlichkeitsschutz
  • Medizinrecht
  • Produkthaftungsrecht
  • Schadenersatzrecht
  • Sozialrecht
  • Strafrecht
  • Zivilprozesse / Prozessführung
  • regelmäßige Vortragstätigkeiten

  Publikationen

  • Autorin des Buches „Die ärztliche Aufklärung“
  • Co-Autorin des Buches „Behandlungsfehler in der Medizin“
  • Verfasserin zahlreicher Fachartikel

  Lebenslauf

  Geboren 1973

  Rechtsanwältin seit 2009

  Universitäre Ausbildung:

  Studium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz

  Berufserfahrung:

  2015 Gründung der Rechtsanwaltskanzlei Prutsch & Partner Rechtsanwälte

  seit 2009 eingetragene Rechtsanwältin

  2005 – 2009 Rechtsanwaltsanwärterin

• Mag. Bernhard Rappert

  

  http://www.vertretungsnetz.at
  
  Jurist
  VertretungsNetz – Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung

  Tätigkeiten

  Mag Bernhard Rappert ist Jurist mit abgeschlossener Ausbildung zum Rechtsanwalt, dipl Lebens- und Sozialberater und eingetragener Mediator in eigener Praxis. Er ist seit 2006 bei VertretungsNetz als Patientenanwalt beschäftigt und leitet seit 2012 die Region Wien, Niederösterreich-Ost, Burgenland.

• Dr. Rose-Marie Rath

  

  http://www.ra-rath.at/
  
  Rechtsanwältin
  Kanzlei Dr. Rose-Marie Rath
  Wien

  Tätigkeiten

  • Allgemeines Zivilrecht
  • Familienrecht
  • Sachwalterrecht
  • Unternehmens- und Gesellschaftsrecht
  • Vertragsrecht

  Lebenslauf

  Dr. Rose-Marie Rath ist seit 1988 selbständige Rechtsanwältin in Wien. Die Ausbildung wurde ergänzt durch Mediation (eingetragene Mediatorin) und systemische Ausbildung (systemische Organisationsberaterin und Coach), wobei die berufliche Ausrichtungen durch alle diese Berufsbilder geprägt sind. Zusätzlich wird die Tätigkeit durch Fachvorträge und Fachautorenschaft ergänzt.

• Mag. Dorian Schmelz

  

  http://www.rechtampunkt.at
  
  Rechtsanwalt
  Schmelz Rechtsanwälte
  Klosterneuburg

  Tätigkeiten

  • Zivil- und Zivilprozessrecht
  • Unternehmens- und Gesellschaftsrecht
  • Immobilien- und Bestandrecht
  • Vertragsrecht
  • Pflegerecht

  Lebenslauf

  Mag. Dorian Schmelz ist Partner von Schmelz Rechtsanwälte. Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Wien im Jahr 2005 war Mag. Dorian Schmelz rund sieben Jahre bei Lansky, Ganzger + Partner Rechtsanwälte GmbH und rund drei Jahre bei Tonninger | Schermaier | Maierhofer & Partner Rechtsanwälte GesbR tätig, ehe er sich Anfang des Jahres 2015 als Rechtsanwalt selbstständig machte. Zahlreiche Publikationen auf den Gebieten des Arbeits-, Gesellschafts-, und Zivilprozessrechts.

• Dr. Claudia Schossleitner, LL.M (medical law)

  

  http://www.schossleitner.at
  
  Rechtsanwältin, Eingetragene Mediatorin
  Ried im Innkreis

  Tätigkeiten

  Arzthaftungs- und Patientenrecht

  Sozialrecht

  Familien- und Scheidungsrecht

  Sachwalterschaft/Erwachsenenvertretung

  Juristische Prozessbegleitung von Gewaltopfern

  Mediation

  Lebenslauf

  Nach Absolvierung des  Diplomstudiums und des Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz, Tätigkeit als Konzipientin, 1996  Kanzleigründung in Ried im Innkreis.

  2009 Abschluss postgraduales Aufbaustudium „Medizinrecht“ am  Institut für Recht der sozialen Daseinsvorsorge und Medizinrecht der JKU Linz.

  Seit 2015 nebenberufliche Tätigkeit als Mitglied der OPCAT-Kommission 3 der Volksanwaltschaft.

• Dr.in Susanne Schwarzenbacher

  

  
  
  Rechtsanwältin, Mediatorin

  Tätigkeiten

  Rechtsanwältin, eingetragene Mediatorin

  Lebenslauf

  Humanistisches Gymnasium in Wien

  Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Wien

  seit 1988 selbstständige Rechtsanwältin, zuerst in Innsbruck

  seit 1993 in Wien

  seit 1988 in verschiedenen Familienberatungsstellen tätig, zunächst in Innsbruck, später in Niederösterreich und Wien

  Vortragstätigkeit im Bereich Familienrecht und Sachwalterschaftsrecht

  Lehrtätigkeit im Bereich der Mediationsausbildung

  seit 2001 Co-Mediatorin im Rahmen der geförderten Familien-Mediation

  seit 2004 eingetragene Mediatorin

  seit 2007 ausgebildete Collaborative Law-Rechtsanwältin, Mitglied im Pool der Anwaltlichen Vereinigung für Mediation und Kooperatives Verhandeln

  Verheiratet, 3 Kinder

• MMag. Petra Siegel

  

  http://www.schossleitner.at
  
  Juristische Mitarbeiterin, Bilanzbuchhalterin
  Ried im Innkreis

  Lebenslauf

  Nach Absolvierung des  Diplomstudiums der Betriebswirtschaftslehre an der Johannes Kepler Universität Linz 1999, Tätigkeit in Steuerberatungskanzleien, 2003 Bilanzbuchhalterprüfung und Personalverrechnerprüfung,  Berufsbefugnis als Bilanzbuchhalterin. 

  2013 Abschluss des Diplomstudiums der Rechtswissenschaften an der JKU Linz   

  Seit 2007 Tätigkeit als Korrekturassistentin am  Institut für Strafrechtswissenschaften der  JKU Linz

• Mag. Miriam Urak

  

  http://www.ra-rath.at/
  
  Rechtsanwaltsanwärterin
  Kanzlei Dr. Rose-Marie Rath
  Wien

  Lebenslauf

  Mag. Miriam Urak ist geprüfte Rechtsanwaltsanwärterin in Wien in der Kanzlei Dr. Rose-Marie Rath. Nach dem Abschluss ihres Studiums an der Karl-Franzens Universität Graz absolvierte sie die Gerichtspraxis im OLG-Sprengel Graz und ist seit Juli 2014 Rechtsanwaltsanwärterin bei Dr. Rose-Marie Rath. Im Februar 2017 absolvierte sie die Rechtsanwaltsprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg.

Egal, ob PC, Mac, Laptop, Tablet oder Smartphone - Sie nutzen das OnlineBuch ganz bequem über Ihren Internet-Browser. Zur Nutzung des OnlineBuchs benötigen Sie Zugangsdaten, die Sie nach der Bestellung per E-Mail erhalten. In Anschluss daran stehen Ihnen 8 Dokumente frei zur Verfügung, um das OnlineBuch zu testen. Sobald wir Ihre Zahlung erhalten haben, können Sie im Bezugszeitraum alle Inhalte uneingeschränkt nutzen.

Relevante rechtliche Änderungen und Ergänzungen werden von unseren Autoren laufend recherchiert und in das Werk eingearbeitet. Diese bieten wir Ihnen im Rahmen unseres Aktualisierungsservice an. Bei Abbestellung des Aktualisierungsservices erlischt der Zugang zum OnlineBuch.

Systemvoraussetzungen

Wir empfehlen die Nutzung der jeweils aktuellsten Versionen der Browser Internetexplorer, Firefox, Safari oder Chrome.

Unterstützt werden mindestens:

• Internetexplorer ab Version 10
• Firefox
• Safari ab Version 9.0
• Chrome