Ab 2022: neue Regeln für die rechtssichere Gestaltung von AGB!
Neuerungen bei der GRUG ändern die Gewährleistungsrichtlinien!
Am 1.1.2022 wird das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz in Kraft treten. Dies bringt wichtige Änderungen bei Rechtsfragen der Gewährleistung von Verbraucherverträgen über Waren und digitale Leistungen mit sich. Immer wieder geraten Unternehmen wegen nicht gesetzeskonformer Gestaltung von AGB in die Schlagzeilen. Minimieren Sie für Ihre Mandanten das Risiko vertragsrechtlicher Gewährleistungsansprüche, indem Sie klare und rechtssichere AGB erstellen.
Eine sorgfältige Gestaltung von AGB unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzesänderungen und Judikatur ermöglicht Ihnen unser Handbuch mit OnlineBuch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
Ihre Vorteile:
- AGB und Konsumentenschutz in einem Werk: Neben Rechtsgrundlagen der Gestaltung von AGB enthält das Werk auch eine ausführliche Darstellung des Konsumentenschutzrechts und der speziellen Vorgaben für den E-Commerce.
- Über 30 Mustervorlagen unterstützen Sie bei der Erstellung von AGB. Branchenspezifische Besonderheiten (AGB für Web-basierte Dienstleistungen, Vermietung, Personalvermittlung, Einkaufs- und Lieferbedingungen, Musterformulierungen zur Erfüllung der Informationspflicht für Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften) werden dabei berücksichtigt.
- Aktuelle Judikatur hilft Ihnen dabei, AGB für Unternehmer und Verbrauchergeschäfte individuell zu erstellen und unwirksame Klauseln zu vermeiden. Neue Entwicklungen werden rasch im Werk aufgenommen, wie zB AGB im Zusammenhang mit Bankgeschäften und dem ZaDiG.
Praxiswissen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Allgemeines
- Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsformblätter
- Rechtliche Grundlagen und exemplarische Gesetzesstellen
- Einbeziehung der AGB
- Salvatorische Klauseln
- Die Regelungen des § 879 ABGB
- Die Regelung des § 6 Abs 3 KSchG – Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Verbrauchergeschäften
- Geltungskontrolle § 864a ABGB
- Die Regelung des § 915 2. Fall ABGB
- Schiedsvereinbarungen
- Zuständigkeitsvereinbarungen
- Einwendungen im Prozess
- Besonderheiten AÖSP und Verbandsklage
- Wichtige Entscheidungen des OGH
- Unternehmer und Verbraucher
- Unternehmer/Verbraucher iSd KSchG
- Exkurs: GmbH-Gesellschafter: Verbraucher- oder Unternehmerstellung?
- Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
- Informationspflichten des FAGG, Belehrungspflichten, Rechtsfolgen
- Das Rücktrittsrecht des FAGG
- Die Verbraucherschutzbestimmungen des ABGB und KSchG
- Verbrauchervertrag („B2C“) – Unzulässige Vertragsbestandteile im Verbrauchervertrag (§ 6 KSchG)
- Allgemeines und Regelungszweck des § 6 KSchG
- Unwirksame Klauseln gem § 6 Abs 1 KSchG im Einzelnen
- Verbrauchergeschäft „B2C“ – Unzulässige Vertragsbestandteile – im Einzelnen ausgehandelte Klauseln (§ 6 Abs 2 KSchG)
- Transparenzgebot gem § 6 Abs 3 KSchG
- Gewährleistungsbestimmungen im KSchG
- Gerichtsstand des Verbrauchers § 14 KSchG
- Zahlungsverzugsgesetz – ZVG
- Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
- Geoblocking-Verordnung
- EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung des Verbraucherschutzes
- Besonderheiten des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs (ECG)
- Anwendungsbereich des E-Commerce-Gesetzes (ECG) und Exkurs zu M-Commerce
- Begriffsbestimmungen
- Zulassungsfreiheit
- Allgemeine Informationen gemäß § 5 ECG
- Informationen über kommerzielle Kommunikation (§ 6 ECG)
- Abschluss von Verträgen
- Strafbestimmung
- Datenschutz-Grundverordnung
- Besondere Vertragsarten
- Besondere Vertragsarten – Sonderregelungen für Verbraucher
- Reiseveranstaltungsvertrag
- Allgemeine Bankbedingungen (ABB) der österreichischen Kreditinstitute
- Zahlungsdienste – die gesetzlichen Rahmenbedingungen: Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018)
- Rechtsprechung zum ZaDiG
- Verbraucherkreditvertrag
- Mobile Apps
- Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG)
- Muster
- AGB für web-basierte Dienstleistung im „B2B“-Bereich im E-Commerce
- AGB zur Nutzung eines unentgeltlichen Services im B2C-Bereich im E-Commerce
- AGB für die mietweise Überlassung von Konferenz-, Bankett-, und Veranstaltungsräumen eines Beherbergungsbetriebs
- AGB eines Unternehmens im Bereich des Kraftfahrzeughandels („B2B“)
- AGB eines Unternehmens im Bereich „Personentransport“ („B2B“, Nicht E-Commerce)
- AGB eines Unternehmens der Elektronikbranche („B2B“, Nicht E-Commerce)
- Allgemeine Einkaufsbedingungen für IT-Warenlieferungen und IT-Dienstleistungen (außerhalb E-Commerce)
- AGB für Werbeagenturen („B2B“)
- AGB für Personalvermittler („B2B“)
- Geschäftsbedingungen für einen Webshop
- AGB für Beratungsleistungen im Unternehmensbereich („B2B“)
- Nutzungsbedingungen zur Nutzung eines einfachen, kostenlosen Services im Internet im „B2C“-Bereich
- Lieferbedingungen für Waren im „B2B“-Bereich (nicht im E-Commerce)
- Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Verbrauchergeschäfte
- Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Unternehmergeschäfte
- AGB für Leistungen iZm Webdesign im „B2B“-Bereich
- AGB für eine App im „B2C“-Bereich
- Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (Werk- und Werklieferverträge außerhalb von Geschäftsräumen, kein Fernabsatz)
- Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) für den Handel mit Waren, die „face-to-face“ im Geschäft dem Kunden verkauft werden
- Musterformulierungen Informationspflicht Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
- Vorbemerkungen AGB Seminare für Verbraucher iSd KSchG („B2C“)
- AGB eines Unternehmens zur Abhaltung von Seminaren für Unternehmer („B2B“)
- Kommentar
- ABGB
- KSchG
- JN
- Rechtsprechung
- ABGB
- KSchG
- ECG
- JN
- ZaDiG
- VKrG
- EuGVVO

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