Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Praxiswissen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

• Allgemeines
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsformblätter
  • Rechtliche Grundlagen und exemplarische Gesetzesstellen
  • Einbeziehung der AGB
  • Salvatorische Klauseln
  • Die Regelungen des § 879 ABGB
  • Die Regelung des § 6 Abs 3 KSchG – Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Verbrauchergeschäften
  • Geltungskontrolle § 864a ABGB
  • Die Regelung des § 915 2. Fall ABGB
  • Schiedsvereinbarungen
  • Zuständigkeitsvereinbarungen
  • Einwendungen im Prozess
  • Besonderheiten AÖSP und Verbandsklage
  • Wichtige Entscheidungen des OGH
• Unternehmer und Verbraucher
  • Unternehmer/Verbraucher iSd KSchG
  • Exkurs: GmbH-Gesellschafter: Verbraucher- oder Unternehmerstellung?
  • Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
  • Informationspflichten des FAGG, Belehrungspflichten, Rechtsfolgen
  • Das Rücktrittsrecht des FAGG
  • Die Verbraucherschutzbestimmungen des ABGB und KSchG
  • Verbrauchervertrag („B2C“) – Unzulässige Vertragsbestandteile im Verbrauchervertrag (§ 6 KSchG)
  • Allgemeines und Regelungszweck des § 6 KSchG
  • Unwirksame Klauseln gem § 6 Abs 1 KSchG im Einzelnen
  • Verbrauchergeschäft „B2C“ – Unzulässige Vertragsbestandteile – im Einzelnen ausgehandelte Klauseln (§ 6 Abs 2 KSchG)
  • Transparenzgebot gem § 6 Abs 3 KSchG
  • Gewährleistungsbestimmungen im KSchG
  • Gerichtsstand des Verbrauchers § 14 KSchG
  • Zahlungsverzugsgesetz – ZVG
  • Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
  • Geoblocking-Verordnung
  • EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung des Verbraucherschutzes
• Besonderheiten des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs (ECG)
  • Anwendungsbereich des E-Commerce-Gesetzes (ECG) und Exkurs zu M-Commerce
  • Begriffsbestimmungen
  • Zulassungsfreiheit
  • Allgemeine Informationen gemäß § 5 ECG
  • Informationen über kommerzielle Kommunikation (§ 6 ECG)
  • Abschluss von Verträgen
  • Strafbestimmung
  • Datenschutz-Grundverordnung
• Besondere Vertragsarten
  • Besondere Vertragsarten – Sonderregelungen für Verbraucher
  • Reiseveranstaltungsvertrag
  • Allgemeine Bankbedingungen (ABB) der österreichischen Kreditinstitute
  • Zahlungsdienste – die gesetzlichen Rahmenbedingungen: Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018)
  • Rechtsprechung zum ZaDiG
  • Verbraucherkreditvertrag
  • Mobile Apps
  • Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG)
• Muster
  • AGB für web-basierte Dienstleistung im „B2B“-Bereich im E-Commerce
  • AGB zur Nutzung eines unentgeltlichen Services im B2C-Bereich im E-Commerce
  • AGB für die mietweise Überlassung von Konferenz-, Bankett-, und Veranstaltungsräumen eines Beherbergungsbetriebs
  • AGB eines Unternehmens im Bereich des Kraftfahrzeughandels („B2B“)
  • AGB eines Unternehmens im Bereich „Personentransport“ („B2B“, Nicht E-Commerce)
  • AGB eines Unternehmens der Elektronikbranche („B2B“, Nicht E-Commerce)
  • Allgemeine Einkaufsbedingungen für IT-Warenlieferungen und IT-Dienstleistungen (außerhalb E-Commerce)
  • AGB für Werbeagenturen („B2B“)
  • AGB für Personalvermittler („B2B“)
  • Geschäftsbedingungen für einen Webshop
  • AGB für Beratungsleistungen im Unternehmensbereich („B2B“)
  • Nutzungsbedingungen zur Nutzung eines einfachen, kostenlosen Services im Internet im „B2C“-Bereich
  • Lieferbedingungen für Waren im „B2B“-Bereich (nicht im E-Commerce)
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Verbrauchergeschäfte
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Unternehmergeschäfte
  • AGB für Leistungen iZm Webdesign im „B2B“-Bereich
  • AGB für eine App im „B2C“-Bereich
  • Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (Werk- und Werklieferverträge außerhalb von Geschäftsräumen, kein Fernabsatz)
  • Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) für den Handel mit Waren, die „face-to-face“ im Geschäft dem Kunden verkauft werden
  • Musterformulierungen Informationspflicht Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
  • Vorbemerkungen AGB Seminare für Verbraucher iSd KSchG („B2C“)
  • AGB eines Unternehmens zur Abhaltung von Seminaren für Unternehmer („B2B“)
• Kommentar
  • ABGB
  • KSchG
  • JN
• Rechtsprechung
  • ABGB
  • KSchG
  • ECG
  • JN
  • ZaDiG
  • VKrG
  • EuGVVO

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