Betriebsanlagenrecht in der Praxis

Betriebsanlagenrecht in der Praxis

• Errichtung einer Betriebsanlage
  • Gründung eines Gewerbebetriebes in bebautem Gebiet
  • Betriebsanlagenverfahren nach der Gewerbeordnung
  • Die zusätzlichen Anforderungen an IPPC-Betriebsanlagen – am Beispiel der Errichtung eines neuen Chemikalienwerks
  • Bagatellanlagen
  • Brandschutz im Betriebsanlagenverfahren
  • Stand der Technik
  • Industrieunfallrecht – Umsetzung der Seveso III-Richtlinie in der GewO
  • Genehmigungsfreie Arten von Betriebsanlagen
  • Praktisches Verfahrensmanagement für Projektwerber
  • Zusammenarbeit mit Sachverständigen
• Änderungen an Betriebsanlagen
  • Änderungen an Betriebsanlagen, Betriebsunterbrechungen und Auflassung
  • Änderungen von Betriebsanlagen – allgemeine Grundlagen
  • Betriebsunterbrechung, Auflassung
  • Personelle Änderungen
  • Beispielsammlung
• Laufender Betrieb
  • Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes der Anlage – § 82b-Überprüfung
  • Behördliche Kontrollen
  • Bescheidmanagement
  • Einstweilige Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen
  • Genehmigungsmanagement und Bestandsevaluierungen
  • Datenschutz und Datensicherheit im Gewerberecht
  • Aarhus-Beteiligungsgesetz
  • Beauftragte im Betrieb
  • Emissionsgrenzwerte von VOC-Anlagen
  • Sorgfalt bei gesundheitlichen Aspekten
• Genehmigungserfordernisse neben der GewO
  • Notwendigkeit mehrerer Bewilligungen für ein Projekt (Bewilligungskumulation)
  • Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Überblick über das Baurecht
  • Naturschutz
  • Genehmigungsverfahren für Abfallbehandlungsanlagen
  • Wasserrecht
  • Standortentwicklungsgesetz
  • Im Detail: Bauordnung von Wien
• Verantwortung, Haftung und Sanktionen
  • Überblick über Verantwortung/Haftungen/Sanktionen
  • Strafrecht
  • Verwaltungsstrafrecht
  • Zivilrecht
  • Vermeidung von Haftungen
  • Mustersammlungen/Checklisten
• Vorschriften
  • Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994)
  • Betriebsanlagen – keinesfalls vereinfachtes Genehmigungsverfahren
  • Betriebsanlagen – vereinfachtes Genehmigungsverfahren
  • 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
  • Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG)
  • Industrieunfallverordnung 2015 (IUV 2015 )
  • Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002)

• Dr. Bernhard Albert

  

  bernhard.albert@auva.at
  http://www.auva.at
  
  Verwaltungsdirektion UKH Linz
  Linz

  Tätigkeiten

  Neben der beruflichen Tätigkeit mehrere Publikationen zu Arbeits- und Sozialrechtsthemen. Darüber hinaus Vortragstätigkeit zu den Themen Gewerberecht, Handelsrecht, Arbeitsrecht, allgemeines Zivilrecht und Haftung im Betrieb.

  Tätigkeitsschwerpunkte
  Arbeitsunfall, Regress

  Lebenslauf

  • Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Linz (Dr. iur. 1999), Lehrgang Gesundheitsmanagement an der Donauuniversität Krems (MSc 2005), Lehrgang Medizinrecht an der Universität Linz (P.LLM, 2010), seit 1980 im Büro der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt in Linz beschäftigt.
  • Stellvertreter der Direktorin in der AUVA Landesstelle Oberösterreich.
  • Von 1980 bis 1996 Bearbeitung der Leistungsakten im Feststellungsreferat der Landesstelle OÖ, von 1996 bis 2002 Referent im Rechtsbüro der AUVA, Hauptgebiet Schadenersatz nach Arbeitsunfällen. 2002 bis 2010 Verwaltungsleiter Unfallkrankenhaus Linz.

• Dipl.-Ing. Irmgard Eder

  

  http://www.ksb.wien.at
  
  Leiterin der Kompetenzstelle Brandschutz (KSB)
  MA 37
  Wien

  Tätigkeiten

  • Leiterin der Kompetenzstelle Brandschutz in der MA 37 (Baupolizei)
  • Stellvertretende Vorsitzende im ON-K 006 (Brandschutz)
  • Vertreterin des Landes Wien bei der harmonisierung bautechnischer Vorschriften im OIB (Österreichisches Institut für Bautechnik)
  • Umfangreiche Vortragstätigkeit

  Lebenslauf

  Matura an einem humanistischen Gymnasium, Absolvierung des Kollegs für Tiefbau an der HTL Wien III, Studium der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft an der Universität für Bodenkultur.

• Dr.in Eva Erlacher

  

  
  
  Rechtsanwaltsanwaltsanwärterin
  Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH

  Lebenslauf

  Dr.ⁱⁿ Eva Erlacher studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Sie war vier Jahre am Institut für Öffentliches Recht Assistentin und spezialisierte sich dort unter anderem auf öffentliches Wirtschaftsrecht, insb. Umweltrecht. Sie publizierte einige Fachliteratur in diesem Gebiet und schrieb auch an Lehrbüchern mit. Seit 2018 ist sie Rechtsanwaltsanwaltsanwärterin bei der Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH.

• Mag. Alexander Forster

  

  
  

  Tätigkeiten

  Forschungsschwerpunkte: Umweltrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Verwaltungsrechtsschutz.

  Lebenslauf

  Assistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Abteilung Wirtschaftsrecht der Universität Wien. Zuvor Mitarbeiter bei Haslinger / Nagele & Partner Rechts­anwälte GmbH, der Parlamentsdirektion und Gerichtspraxis.

• Mag. Peter Gratzl

  

  
  
  3100 St. Pölten

  Tätigkeiten

  Mag. iur. Peter Gratzl berät als zertifizierter Compliance Officer Unternehmen aus Gewerbe und Industrie (Papier, Energie, Abfall, Holzwerkstoffe, …) bezüglich Rechtsanforderungen aus dem Umwelt-, Anlagen- und ArbeitnehmerInnenschutzrecht. Er ist seit 9 Jahren Mitarbeiter der ConPlusUltra GmbH, einem führenden Beratungsunternehmen mit dem Schwerpunkt Compliance im technischen Recht.

• MR Mag. Hermann Götsch

  

  hermann.goetsch@lebensministerium.at
  
  
  Jurist
  Lebensministerium
  Wien

  Tätigkeiten

  Herausgeber vom Handbuch „Chemikalienrecht für österreichische Betriebe“.

  Lektor für stoffbezogenes Umweltrecht an der Universität Wien.

  Lebenslauf

  Jurist und gelernter Exportkaufmann; seit 1989 im Bundesdienst, Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (Abteilung Rechtsdienst 2: Abteilung Fremdlegistik und Rechtskoordination). Ehemals betraut mit den rechtlichen Belangen des Chemikaliengesetzes und des EU-Chemikalienrechtes, mit Fragen zu Biozid-Produkten, sowie zu Tierversuchen. Lektor für stoffbezogenes Umweltrecht an der Universität Wien.

• Dr. Herwig Hauenschild

  

  herwig.hauenschild@kwr.at
  http://www.kwr.at
  
  Rechtsanwalt
  KWR Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH
  Wien

  Tätigkeiten

  Umweltrecht, Betriebsanlagenrecht, Öffentliches Baurecht, Energierecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Gemeinderecht, Verwaltungs- und Verfassungsrecht

  Lebenslauf

  Ausbildung:
  Universität Wien, Studium der Rechtswissenschaften (Mag. iur. 1997, Dr. iur. 2002)
  Berufserfahrung:
  Assistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und Rechtsberater für Fremdenrecht bei Helping Hands (1999-2004); Universitätslektor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien; laufende Mitarbeit in der ZVR; Lektor an der Fachhochschule des bfi Wien; laufender Mitarbeiter in der Zeitschrift für Verkehrsrecht; Autor zahlreicher juristischer Fachpublikationen; Rechtsanwalt und Partner bei KWR Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH.

• Dr. Maximilian Hautzenberg

  

  
  
  Jurist
  Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Abteilung Wirtschaftsrecht der Universität Wien
  Wien

  Tätigkeiten

  Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht, insbesondere Umwelt- und Naturschutzrecht, Wasserrecht, Anlagenrecht, sowie internationalen Aspekten des Umweltrechts. Regelmäßige Lehr- und Publikationstätigkeit zu Themen des Wirtschafts- und Umweltrechts.

  Lebenslauf

  Seit September 2009 Univ.-Ass. am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Abteilung Wirtschaftsrecht der Universität Wien, seit Oktober 2010 Mitglied der Rechtsservicestelle Alpenkonvention bei CIPRA Österreich.

• Dr. Susanne Hrinkov

  

  hrinkov@utanet.at
  http://www.oekologie-consult.at
  
  Umwelttechnikerin, Unternehmensberaterin
  Oekologie Consult GmbH
  Wien

  Tätigkeiten

  Umwelttechnik

  Lebenslauf

  Jahrgang 1956; Studium der technischen Chemie an der TU Wien, acht Jahre Industrietätigkeit als Verfahrenstechnikerin und im Marketing umwelttechnischer Anlagen bei Simmering-Graz-Pauker (SGP) und als Bereichsleiterin Umwelttechnik bei Asea Brown Boveri (ABB). Seit 1991 Gesellschafterin und Geschäftsführerin der Oekologie Consult GmbH und Zivilingenieur für Technische Chemie. Vortragstätigkeit seit 1985, unter anderem beim WIFI, beim BFI und bei der TÜV-Akademie sowie bei Oekologie Consult Seminaren und bei vielen firmeninternen Veranstaltungen (ÖAMTC, Treibacher Chemische Werke, Zellstofffabrik Pöls, EVN...).

• Dr.in Katharina Häusler

  

  
  
  Juristin
  Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH

  Lebenslauf

  Dr.ⁱⁿ Katharina Häusler studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft in Wien und Bologna. Sie war in der Wissenschaft und im öffentlichen Dienst tätig und ist seit 2016 Rechtsanwaltsanwaltsanwärterin bei der Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH. Ihre Schwerpunkte liegen im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, insb. Umweltrecht.

• Bakk.rer.nat. DI Mag. Beate Maria Müllner

  

  
  
  Juristin

  Lebenslauf

  Geb. 1985 in Güssing

  Nach den naturwissenschaftlichen Studien an der Veterinärmedizinischen Universität Wien und der Universität für Bodenkultur in Wien schloss ich auch das Studium der Rechtswissenschaften in Wien ab. Im Rahmen des Studiums entwickelte sich neben den Hauptinteressen Zivil- und Strafrecht auch eine Vorliebe für Umweltrecht, insbesondere Gewerberecht und die damit verbundenen Materien. Als Studienassistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht konnte ich mich mit diesen Materien näher auseinander setzen. Zahlreiche Praktika in- und außerhalb des juristischen Bereiches boten mir zusätzlich einen Einblick in die Problematiken und Schwerpunkte der Praxis.

• Mag. Claudia Reithmayer-Ebner

  

  
  
  Juristin
  Universität Wien
  Wien

  Tätigkeiten

  Laufende Vortrags-, Lehr- und Publikationstätigkeit zu Themen des Umweltrechts, des Öffentlichen Wirtschaftsrechts sowie des Öffentlichen Rechts im Allgemeinen.

  Lebenslauf

  Seit Juli 2012 Universitätsassistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Abteilung Wirtschaftsrecht der Universität Wien.

  Forschungsschwerpunkte im Öffentlichen Wirtschaftsrecht und Umweltrecht, insbesondere im Gewerberecht und Naturschutzrecht.

• Mag. Dr. Erich Rosenbach

  

  erich.rosenbach@wkw.at
  http://www.wkw.at
  
  Jurist
  Wirtschaftskammer Wien
  Wien

  Tätigkeiten

  Umweltrecht mit Schwerpunkten Abfallwirtschaft und Abfallrecht; Betriebsanlagen; Luftreinhalterecht.

  Lebenslauf

  Geboren am 25. Februar 1967 in Wien; verheiratet, Vater zweier Kinder; nach Naturwissenschaftlichem Bundesrealgymnasium Studien der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (Betriebswirtschaft) an der Wirtschaftsuniversität Wien; Abschluss des Jusstudiums; seit 1993 in der Wirtschaftskammer Wien zuständig für Umwelt, seit 2002 Leiter des Umweltreferates; Lehrtätigkeit für WIFI Wien und Burgenland und diverse Seminarveranstalter.

• DI Martin Ryba, D.WT., OStBR

  

  
  
  Koordinator für Umweltverträglichkeitsprüfungen
  Magistratsabteilung 36 Gewerbetechnik- Zentrum
  Wien

  Tätigkeiten

  • seit über 30 Jahren gewerbetechnischer Sachverständiger beim Magistrat der Stadt Wien. Gutachter in Berufungs- und Beschwerdeverfahren, zusätzliche Schwerpunkte Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, IPPC und „Seveso“ Anlagen.
  • Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Gewerbetechnik, Wasser- und Luftreinhaltung
  • Mitglied des Ökostrombeirates von Wien
  • Wiener Koordinator für Umweltverträglichkeitsprüfungen
  • regelmäßiger Vortragender an einschlägigen Seminar- und Weiterbildungsorganisationen

  Lebenslauf

  Studium des allgemeinen Maschinenbaues an der TU Wien, Absolvent des Post-Graduate Aufbaustudiums Betriebs-Rechts-und Wirtschaftswissenschaften an der TU Wien, Diplomierter Wirtschaftstechniker

• MMag. David Suchanek

  

  
  
  Rechtsanwalt
  Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH
  Wien

  Lebenslauf

  • Studium der Rechtswissenschaften sowie der Geografie/Studienzweig Raumforschung und Raumordnung an der Universität Wien
  • Tätigkeitsschwerpunkte: Verwaltungs- und Umweltrecht, insbesondere:
    • Abfall- und Altlastenrecht
    • Infrastruktur- und Betriebsanlagenrecht
    • Verwaltungsstrafrecht

• DI Dr. Marko Sušnik

  

  
  
  Referent
  Wirtschaftskammer Österreich

  Tätigkeiten

  DI Dr. Marko Sušnik: Referent in der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik der Wirtschaftskammer Österreich und dort zuständig für den Bereich Chemikalienrecht bzw. Chemikalienpolitik in Österreich sowie in der Europäischen Union.

  Lebenslauf

  Akademische Ausbildung zum organischen Chemiker.

• DI Philipp Wiederhold

  

  Website der Firma Conplusultra GmbH
  
  Conplusultra GmbH
  St. Pölten

  Tätigkeiten

  Seit 2014 in der Firma ConPlusUltra GmbH hauptsächlich für Beratung und Erstellung der Einreichunterlagen im gewerberechtlichen Verfahren, für §82b GewO Überprüfungen und die Aufrechterhaltung von Compliance-Managementsystemen bei Industriekunden zuständig.

  Lebenslauf

  Absolvent der Montanuniversität Leoben, Sicherheitsfachkraft, Abfallbeauftragter und Energieeffizienzbeauftragter nach ISO 50001. Nach dem Studium drei Jahre in der Amtssachverständigenabteilung des Amtes der Landesregierung Steiermark tätig mit dem Aufgabenbereich fachliche Stellungnahme zu Projekten im Bereich Geologie, Bergbau und Geotechnik zu und Teilnahmen an mineralrohstoffrechtlichen Verhandlungen.

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