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Dokument-ID: 047889
Vorschrift
Allgemeine Bergpolizeiverordnung (ABPV)
§ 354. Ausnahmen
idF BGBl. I Nr. 21/2002 | Datum des Inkrafttretens 09.01.2002
Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erteilt der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, soweit zur Erteilung von Ausnahmen nicht die im § 171 Abs. 1 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 21/2002, angeführte Behörde zuständig ist.
(Anm. d. Red.: § 354 tritt gemäß BGBl. II Nr. 416/2010 für den Geltungsbereich des ASchG mit 1. Jänner 2011 außer Kraft.)
