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Dokument-ID: 149708
Vorschrift
Tagbauarbeitenverordnung (TAV)
3. Abschnitt: Andere Vorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 19. Andere Vorschriften, Ausnahmen
idF BGBl. II Nr. 416/2010 | Datum des Inkrafttretens 01.01.2011
(1) Die Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF, BGBl. Nr. 240/1991 in der geltenden Fassung, ist im Geltungsbereich dieser Verordnung als Arbeitnehmerschutzvorschrift anzuwenden.
(2) Gemäß § 95 Abs. 1 ASchG wird festgestellt, dass die Behörde von folgenden Bestimmungen dieser Verordnung keine Ausnahmen zulassen darf: §§ 3 bis 5, § 6 Abs. 1 und 3, §§ 8, 10, § 16 Abs. 1, § 17.
