Dokument-ID: 610844

WEKA (bli) | News | 21.08.2013

Arbeitssicherheit aktuell – Aktualisierte Vorschriften

Die letzten Wochen kam es unteren anderem zur Änderung der PSA-Sicherheitsverordnung sowie zu einigen Neuerungen durch das Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2013 – ARÄG 2013. Alle Vorschriften in aktueller Fassung finden Sie auf dem Portal.

PSA-Sicherheitsverordnung

Durch BGBl II Nr 222/2013 kommt es zur Neufassung des Anhangs 5 der PSA-Sicherheitsverordnung betreffend das Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für die Sicherheit von Persönlichen Schutzausrüstungen und der entsprechenden österreichischen Normen wird in der Anlage mit Stand 28.06.2013 geregelt.

Die Änderung ist mit 27. Juli 2013 in Kraft getreten. Die Kundmachung vom 18.04.2013, BGBl II Nr 100/2013, wird hiermit gegenstandslos.

Änderungen durch Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2013 – ARÄG 2013

Mit BGBl I Nr 138/2013, das am 30. Juli 2013 kundgemacht wurde, kam es zu einigen Neuerungen. Dabei geht es größtenteils um die Einführung der Pflegeteilzeit und -karenz. Von der Novelle sind folgende Vorschriften betroffen:

• Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz:
  Änderungen in den §§ 1, 11, 15 sowie Einfügung der neuen §§ 14c und 14d. Die Änderungen treten im Wesentlichen mit 1. Jänner 2014 in Kraft.
• Mutterschutzgesetz 1979:
  Änderungen in den §§ 15c, 15d, 15j, 15q. Diese traten mit 1. August 2013 in Kraft.
• Väter-Karenzgesetz:
  Änderungen in den §§ 5, 6, 8b, 8g und 9. Diese traten mit 1. August 2013 in Kraft.
• Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz 1987:
  Änderungen in § 6, die mit 1. August 2013 in Kraft traten.

Bei welchem Abschnitten bzw Paragraphen sich im Detail etwas geändert hat, erkennen Sie durch die Anmerkung unserer Redaktion:(BGBl I Nr 138/2013).

Alle relevanten Vorschriften finden Sie auf dem Portal unter www.weka.at/arbeitssicherheit/Vorschriften.