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Dokument-ID: 129231
Vorschrift
Exekutionsordnung (EO)
§ 365. Gesundheitsgefährdung
idF BGBl. I Nr. 86/2021 | Datum des Inkrafttretens 01.07.2021
Die Haft kann nicht vollzogen werden, so lange durch sie die Gesundheit des Verpflichteten einer nahen und erheblichen Gefahr ausgesetzt würde. Sie ist von amtswegen aufzuheben, wenn sich nach ihrem Beginne solche Gefahren einstellen.
